Rückenwind für die Tarifauseinandersetzungen

Behörden kontrollierten in diesem Jahr mehr als 23.000 Betriebe

 

 

In Firmen mit Großraumbüros gilt das Infektionsrisiko als hoch. Die Arbeitgeber sind daher in der Pflicht, ihre Belegschaft besonders zu schützen. Sie bekamen oft Besuch von Kontrolleuren.

 

Der Arbeitsplatz wurde in den vergangenen Monaten immer wieder als zentraler Ort für Infektionen genannt. Die Unternehmen mussten weitreichende Vorkehrungen treffen. Für viel Aufsehen sorgte eine Regelung im Januar: Arbeitgeber müssen seither das Arbeiten von zu Hause aus ermöglichen, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe dagegensprechen.

 

In der entsprechenden Verordnung wurde unter anderem geregelt, dass in gemeinsam genutzten Arbeitsräumen mindestens zehn Quadratmeter pro Person verfügbar sein sollten und Arbeitgeber Masken zur Verfügung stellen müssen, wenn Abstände nicht eingehalten werden können. Doch wie viele Betriebe wurden danach kontrolliert? Und wie viele Beschäftigte haben sich an die Behörden gewandt?

 

WELT AM SONNTAG hat in den 16 Bundesländern nachgefragt.

15 von ihnen lieferten Antworten. Die Angaben der zuständigen Ministerien und Institutionen zeigen, dass die Arbeitsschutzbehörden sehr unterschiedlich vorgingen – und in manchen Ländern deutlich besser organisiert waren als in anderen.

 

Den Angaben zufolge kontrollierten die Arbeitsschutzbehörden seit Januar bundesweit mehr als 23.000-mal wegen der Corona-Maßnahmen. Nicht alle der befragten Stellen konnten vollständige Angaben machen. Bayern und Schleswig-Holstein nannten keine aufgeschlüsselten Zahlen. Die bundesweite Gesamtzahl der Arbeitsstättenprüfungen dürfte folglich höher liegen. Die meisten Betriebsbesichtigungen gab es in Nordrhein-Westfalen, dort waren es rund 13.200.

 

Auf die Frage nach den eingegangenen Beschwerden aus der Bevölkerung in Zusammenhang mit den seit Januar geltenden Regeln machten acht Länder konkrete Angaben. Demnach gab es in Bremen, Berlin, Thüringen, Brandenburg, Sachsen, Hessen, Schleswig-Holstein und im Saarland insgesamt mehr als 780 Beschwerden und Anfragen. Besonders detaillierte Auskunft gab das Sozialministerium in Thüringen: In 16 Fällen ging es um Homeoffice-Verweigerung und in 22 Fällen um Arbeitsschutzmaßnahmen.

 

Aus den anderen Bundesländern hieß es zum Beispiel, dass keine Zahl genannt werden könne oder keine Statistik vorliege. Rheinland-Pfalz berichtet von „vereinzelten“ Beschwerden. Auch Sachsen-Anhalt teilte mit, das Beschwerdeaufkommen halte sich „sehr in Grenzen“. Das dort zuständige Landesamt für Verbraucherschutz ließ aber wissen, dass bei 1768 Kontrollen 882 Verstöße festgestellt worden seien. Meistens handelte es sich der Behörde zufolge um Fehler bei der Dokumentation.